Jun 17, 2021
Im Zusammenhang mit einer Betriebseinstellung wurde verschiedenen Mitarbeitern ein Sozialplan unterbreitet mit welchem sich das Bundesgericht schliesslich im Entscheid BGer 4A_101/2021 vom14. April 2021 zu befassen hatte. Dieser sah unter anderem vor, dass falls für...
Jun 13, 2021
Im Rahmen einer subsidiären Verfassungsbeschwerde hatte das Bundesgericht zu prüfen (BGer 4D_7/2021 vom 12. April 2021), ob die Leistungseinstellung durch die Versicherung aufgrund einer arbeitsplatzbezogenen Arbeitsunfähigkeit zulässig war oder nicht. Der...
Jun 10, 2021
Homeoffice findet verbreitet sich immer mehr. In diesem Zusammenhang wird die IT-Sicherheit bzw. die Datensicherheit sowie der Datenschutz immer wichtiger. In diesem Zusammenhang kann auch der Arbeitnehmer haftbar werden. Der Arbeitnehmer muss mit der Benutzung der...
Jun 5, 2021
Von einem Betriebsübergang wird im schweizerischen Recht gesprochen, wenn der Betrieb auf einen Dritten übertragen wird; dies geschieht in der Regel durch ein Rechtsgeschäft wie Kauf, Schenkung etc. Dabei ist es notwendig, dass der Betrieb die Identität, d.h. den...
Jun 2, 2021
Im Entscheid BGer 4A_89/2021 vom 30. April 2021 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage nach der Missbräuchlichkeit einer Kündigung auseinanderzusetzen, welche im Anschluss an Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit der Neuzuteilung von Kunden erfolgte. Dem Entscheid...