Neues Datenschutzgesetzt tritt am 1. September 2023 in Kraft

Neues Datenschutzgesetzt tritt am 1. September 2023 in Kraft

Dem Datenschutz kommt im Rahmen des Arbeitsrechts eine besondere Stellung zu. Der Arbeitgeber darf Daten über den Arbeitnehmer nur bearbeiten, soweit sie dessen Eignung für das Arbeitsverhältnis betreffen oder zur Durchführung des Arbeitsvertrages erforderlich sind...
Gekündigt oder nicht?

Gekündigt oder nicht?

Das unbefristete Arbeitsverhältnis endet nicht wie das befristete automatisch durch Ablauf der bestimmten Dauer (siehe hierzu die Kommentierungen zu Art. 334), sondern durch ordentliche oder ausserordentliche Kündigung (Art. 337 ff. OR), Aufhebungsvertrag oder Tod...
Maximalpönale für CEO

Maximalpönale für CEO

Wird die Kündigung aus den folgenden Gründen ausgesprochen, ist sie missbräuchlich (liegt eine missbräuchliche Entlassung vor) – unabhängig davon, ob vom Arbeitgeber oder vom Arbeitnehmer ausgesprochen (Art. 336 OR): Persönliche Eigenschaft der von der Kündigung...
Der Betriebsbegriff bei Massenentlassungen

Der Betriebsbegriff bei Massenentlassungen

Das Bundesgericht hatte in BGer 4A_531/2021 vom 18. Juli 2022 mit dem Betriebsbegriff im Zusammenhang mit einer Massenentlassung auseinanderzusetzen. Im Zusammenhang mit einer Kündigung erhob die Arbeitnehmerin Einspruch gegen ihre Entlassung mit der Begründung, dass...
Teilklagen im Arbeitsrecht

Teilklagen im Arbeitsrecht

Mit einer Teilklage hat der Kläger im Rahmen von gerichtlichen Verfahren die Möglichkeit, lediglich einen Teil der ihm zustehenden Anspruch geltend zu machen. In BGer 4A_307/2021 vom 23. Juni 2022 hatte das Bundesgericht die Gelegenheit, sich mit verschiedenen...