Verschiedentlich wurde bereits darüber berichtet, dass UBER – Fahrer als selbständige gälten. So hat auch etwa das Sozialversicherungsgericht Zürich entschieden.

Nun hat UBER reagiert und führt neue Modelle ein. So sollen die Fahrer nun die Wahl zwischen der Selbständigkeit und der Anstellung bei Partnerunternehmen haben.

Nachfolgend die diesbezügliche Pressemitteilung:

Mehr Freiheit für Selbständige

Im Verlauf der letzten Monate haben Uber und Uber Eats intensiv daran gearbeitet, ihre Apps und Prozesse basierend auf dem Feedback von Fahrern und Kurieren zu verbessern. Aufbauend auf Veränderungen, die bereits im Jahr 2020 vorgenommen wurden, bietet Ubers Selbständigkeits-Modell Fahrern und Kurieren in der Schweiz ab sofort:

• Komplette Freiheit zu entscheiden, wann, wo und wie häufig sie die Uber App nutzen wollen
• Freie Wahl des Fahrzeugs, der Route, des Navigationssystems, der Kleidung und der Lieferausrüstung
• Freie Wahl darüber, welche Fahrten bzw. Lieferungen angenommen, abgelehnt und storniert werden, ohne Konsequenzen
• Mehr Autonomie und keine Kontrollen oder Weisungen von Uber darüber, wie Fahrten oder Lieferungen ausgeführt werden sollen
• Keine mit der Bewertung verbundene bevorzugende bzw. benachteiligende Behandlung
• Keine Exklusivität und die Freiheit, gänzlich anderen Tätigkeiten nachzugehen oder mit Wettbewerbern zusammenzuarbeiten
• Die Möglichkeit, Anfragen von bestimmten Kunden (Restaurants oder Fahrgäste) zu akzeptieren oder abzulehnen oder nur mit ausgewählten Restaurant-Partnern zusammenzuarbeiten (nur für Kuriere)
• Freie Wahl der akzeptierten Zahlungsmittel und der Häufigkeit der Auszahlung
• Klare vertragliche Grundlagen für ihre selbständige Tätigkeit
• Kostenlose Partnerschutz-Versicherung in Zusammenarbeit mit Allianz Partners
• Die Möglichkeit, eigene Preise festzulegen (nur für Fahrer)
• Keine Bewertungen mehr (nur für Kuriere)

Fahrer und Kuriere bevorzugen Selbständigkeit – Beispiel Genf

In einer landesweiten Umfrage unter mehr als 800 Kurieren, die die Uber Eats App nutzen, haben 89 Prozent angegeben, dass sie lieber selbständig bleiben wollen und dass Flexibilität einer der Hauptfaktoren für ihre Zufriedenheit sind (86 Prozent).

Die Ergebnisse einer Umfrage unter Fahrern in Genf, welche kurz nach der forcierten Umstellung zu einem anstellungs-basierten Modell im Juni 2022 durchgeführt wurde, zeigten ebenfalls, dass die grosse Mehrheit der Befragten diese Änderungen nicht als Verbesserung für sich empfanden (69 Prozent) und lieber selbständig und flexibel geblieben wären (92 Prozent). Ähnliche Angaben wurden auch von Kurieren nach einem Gerichtsentscheid in Genf im Jahr 2020 angemacht.

Jean-Pascal Aribot, General Manager Uber Schweiz: “Unsere Erfahrungen aus Genf haben gezeigt, dass – selbst wenn wir unser Bestes geben, um die Umstellungen so reibungslos wie möglich zu gestalten – solche abrupten, forcierten und grundlegenden Veränderungen für Fahrer und Kuriere enorm nachteilig sind. Um solche Unterbrechungen in der Zukunft zu vermeiden, wollen wir Fahrern und Kurieren noch mehr Autonomie und Wahlfreiheit bieten, um sowohl ihre Selbständigkeit als auch soziale Absicherung zu bewahren.”

Selbständig oder angestellt: Fahrer und Kuriere können jetzt selber entscheiden

Neben den Initiativen für mehr Autonomie für die selbständigen Fahrer und Kuriere erweitern Uber und Uber Eats zudem ihre Zusammenarbeit mit unabhängigen Partner-Unternehmen, welche diejenigen Fahrer und Kuriere, die das wünschen, fest anstellen.

In einem ersten Pilotversuch haben Uber und Uber Eats vor Kurzem in Lausanne ein “duales Modell” eingeführt, bei dem Fahrer und Kuriere selbst frei entscheiden können, die Uber und Uber Eats Apps weiterhin als Selbständige zu nutzen, oder bei einem lokalen Partner-Unternehmen angestellt zu werden.

Die Einzelheiten des dualen Modells für Ubers Ridesharing- und Uber Eats’ Liefergeschäft differenzieren sich angesichts der Unterschiede zwischen den jeweiligen technologischen Plattformen, Branchen und der Art und Organisation der Arbeit für Fahrer und Kuriere unter Flottenpartnern. In beiden Fällen haben Fahrer und Kuriere unter einem Angestelltenverhältnis jedoch Zugang zu sozialer Absicherung, bezahlten Ferientagen und Stundenlöhnen gemäss lokalen Vorschriften. Dieses anstellungsbasierte Modell wird von Uber und Uber Eats bereits im Kanton Genf und in anderen europäischen Ländern wie Deutschland, Österreich oder Spanien angewendet.

Zur Qualifikation der Verträge siehe auch:

• Lausanner Gericht: Uber ist Arbeitgeber, Uber-Fahrer sind Arbeitnehmer
• Angestellt oder nicht?
• Der CEO ohne Arbeitsvertrag
• Unterrichtsvertrag oder Arbeitsvertrag?
• „Beratungsvertrag“ mit Einmann-AG als Arbeitsverhältnis
• Unterrichtsvertrag oder Arbeitsvertrag?
• Abgrenzung des Arbeitsvertrages vom Auftrag
• Sozialversicherungsgericht Zürich: Uber-Fahrer sind unselbständig

Autor: Nicolas Facincani

Weitere umfassende Informationen zum Arbeitsrecht finden sie hier.