Jul 25, 2024
Gemäss Art. 29 Abs. 1 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000 (BPG; SR 172.220.1) in Verbindung mit Art. 57 Abs. 4 BPV kann die zuständige Stelle den Lohnanspruch gemäss Art. 56 Abs. 1 und 2 BPV kürzen oder in schweren Fällen entziehen, wenn die angestellte...
Jul 14, 2024
Im Entscheid vom 12. Juni 2024 (4A_67/2023) befasste sich das Bundesgericht mit der Thematik der fristlosen Kündigung eines Bankdirektors, welcher nach mehreren Verfehlungen und damit einhergegangen Ermahnungen sowie aufgrund Missachtung von Geldwäschereivorschriften...
Jul 12, 2024
Der Arbeitsmarkt fällt unter das Kartellgesetz. Folglich sind beispielsweise Absprachen unter Unternehmen über Löhne und Lohnbestandteile oder Abwerbeverbote problematisch. Ausgenommen vom Kartellgesetz sind hingegen Vereinbarungen unter Sozialpartnerinnen,...
Jul 12, 2024
Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Covid-19-Infektion einer Psychologin, die in einem Spital arbeitet, keine Berufskrankheit ist. Für die Anerkennung als Berufskrankheit muss ein berufstypisches Risiko vorliegen, was bei der Psychologin nicht der Fall war, da...
Jul 11, 2024
Der Sozialplan wird in Art. 335h Abs. 1 OR definiert als eine Vereinbarung, in welcher der Arbeitgeber und die Arbeitnehmer die Massnahmen festlegen, mit denen Kündigungen vermieden, deren Zahl beschränkt sowie deren Folgen gemildert werden sollen. Es geht darum, bei...
