Sep. 14, 2024
Der Bundesrat wurde von der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-NR) beauftragt, die wichtigsten Unterschiede zwischen dem Schweizer Recht und dem Recht der Europäischen Union (EU) im Bereich des Arbeitnehmerschutzes zu prüfen und einen Bericht dazu...
Sep. 10, 2024
Erneut hatte sich das Bundesgericht im Entscheid 4A_222/2024 vom 16. Juli 2024 mit der Frage der Zulässigkeit der Abgeltung des Ferienlohne mit dem laufenden Lohn zu befassen. Mit Klage vom 16. April 2021 beantragte eine Arbeitnehmerin nach Beendigung des...
Sep. 10, 2024
Das Arbeitsgesetz enthält verschiedene Regeln betreffend Gesundheitsschutz, Höchstarbeits- und Ruhezeiten, Nacht- und Sonntagsarbeit usw. Auf dem Verordnungsweg werden die Bestimmungen weiter konkretisiert. Gestützt auf die Bestimmungen des Arbeitsgesetzes hat der...
Sep. 8, 2024
Art. 329 Abs. 3 OR lautet wie folgt: Dem Arbeitnehmer sind im Übrigen die üblichen freien Stunden und Tage und nach erfolgter Kündigung die für das Aufsuchen einer anderen Arbeitsstelle erforderliche Zeit zu gewähren. Zeit für Stellensuche Das Gesetz sagt...
Sep. 8, 2024
Ein kantonaler Angestellter verlangte nach seiner Kündigung die Ausrichtung einer Abfindung in der Höhe eines Jahreslohnes und einer Entschädigung in der Höhe von sechs Monatslöhnen wegen unrechtmässiger Kündigung sowie Mobbing. Der Regierungsrat des Kantons Schwyz...
Aug. 31, 2024
Die Geburt eines Kindes bringt Veränderungen – auch am Arbeitsplatz. Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO möchte die Arbeitgeber auf ihre Informations- und Fürsorgepflichten rund um das Stillen und Milch abpumpen am Arbeitsplatz aufmerksam machen. Vom 2. bis 6....
Aug. 29, 2024
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. August 2024 die Botschaft zur Revision des Bundespersonalgesetzes (BPG) ans Parlament verabschiedet. Mit der Vorlage werden verschiedene Anpassungen am Bundespersonalrecht vorgenommen: Neben Anpassungen zur beruflichen...
Aug. 27, 2024
Das Bundesgericht hat am 26. August 2024 das Urteil 5A_691/2023 veröffentlicht. In diesem Urteil hat sich das Bundesgericht mit Art. 142 ZPO und dem Ablauf prozessualer Monatsfristen auseinandergesetzt. Hierzu das Bundesgericht: „Knackpunkt ist die Frage, ob die...
Aug. 17, 2024
Der Tod eines Arbeitgebers kann für ein Unternehmen sowohl in organisatorischer als auch in rechtlicher Hinsicht weitreichende Folgen haben. Gemäss Art. 338a OR gelten für den Tod des Arbeitgebers besondere Bestimmungen. Allgmeines Mit dem Tod des Arbeitnehmers...
Aug. 10, 2024
Im Entscheid vom 3. Juni 2024 (4A_399/2022) stellte sich die Frage der Rechtmässigkeit einer fristlosen Kündigung. Der Arbeitnehmer soll versucht haben, sein ganzes Team zu einer anderen Arbeitgeberin zu überführen. Dabei schlugen die Rügen des Arbeitnehmers, wonach...
