Aug. 6, 2024
Im Verfahren 1C_23/2024 vom 25. April 2024 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob im Zusammenhang mit der Kündigung einer Arbeitnehmerin durch die Gemeinde ein sachlicher Kündigungsgrund gegeben war. Es lag der folgende Sachverhalt...
Aug. 4, 2024
Jeder Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Lohnausweis auszustellen, in welchem er bescheinigt, welche Leistungen er an seine Arbeitnehmer ausbezahlt hat (Art. 127 DBG). Er muss das bestehende amtliche Formular verwenden. Im Lohnausweis sind sämtliche Leistungen bzw....
Aug. 4, 2024
Der Gesetzgeber gewährt dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer die Möglichkeit, in einem bestimmten Rahmen eine Probezeit zu vereinbaren, in der sich die Parteien besser kennenlernen und gegebenenfalls die langfristig angedachte Beziehung schnell und...
Juli 25, 2024
Gemäss Art. 29 Abs. 1 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000 (BPG; SR 172.220.1) in Verbindung mit Art. 57 Abs. 4 BPV kann die zuständige Stelle den Lohnanspruch gemäss Art. 56 Abs. 1 und 2 BPV kürzen oder in schweren Fällen entziehen, wenn die angestellte...
Juli 14, 2024
Im Entscheid vom 12. Juni 2024 (4A_67/2023) befasste sich das Bundesgericht mit der Thematik der fristlosen Kündigung eines Bankdirektors, welcher nach mehreren Verfehlungen und damit einhergegangen Ermahnungen sowie aufgrund Missachtung von Geldwäschereivorschriften...
Juli 12, 2024
Der Arbeitsmarkt fällt unter das Kartellgesetz. Folglich sind beispielsweise Absprachen unter Unternehmen über Löhne und Lohnbestandteile oder Abwerbeverbote problematisch. Ausgenommen vom Kartellgesetz sind hingegen Vereinbarungen unter Sozialpartnerinnen,...
Juli 12, 2024
Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Covid-19-Infektion einer Psychologin, die in einem Spital arbeitet, keine Berufskrankheit ist. Für die Anerkennung als Berufskrankheit muss ein berufstypisches Risiko vorliegen, was bei der Psychologin nicht der Fall war, da...
Juli 11, 2024
Der Sozialplan wird in Art. 335h Abs. 1 OR definiert als eine Vereinbarung, in welcher der Arbeitgeber und die Arbeitnehmer die Massnahmen festlegen, mit denen Kündigungen vermieden, deren Zahl beschränkt sowie deren Folgen gemildert werden sollen. Es geht darum, bei...
Juli 11, 2024
Die Sommerferien stehen vor der Tür. Aus diesen Grund sollen hier einige wesentliche Regelungen zu den Ferien in Erinnerung gerufen werden: Ferienanspruch und -dauer In der Schweiz haben Arbeitnehmer grundsätzlich Anspruch auf mindestens vier Wochen Ferien pro...
Juli 10, 2024
Oft sehen Arbeitsverträge vor, dass variable Lohnanteile nur ausgerichtet werden sollen, wenn der Arbeitsvertrag im Zeitpunkt der Ausrichtung des variablen Lohnbestandteiles (noch) nicht gekündigt ist. Doch sind solche Bedingungen überhaupt gültig? Variabler...
